Gesetze

Gesetze mit denen wir in Berührung kommen

ElektroG (Elektro- und Elektronikgerätegesetz)

§ 12 Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten

Die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten darf nur von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, Vertreibern sowie Herstellern oder im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 deren Bevollmächtigten vorgenommen werden. Die nach Satz 1 zur Erfassung Berechtigten dürfen für die Sammlung und Rücknahme auch Dritte beauftragen.

FAZIT

Wir dürfen weder Sammlungen noch Annahmen von Elektroaltgeräten durchführen. Dies hat zum zweck das keine Umweltunverträgliche Erstbehandlung durchgeführt wird. Dieses Problem haben wir mit einer Kooperation mit den Staatlich zertifizierten Erstbehandlern in Dresden gelöst.

§ 20 Behandlung und Beseitigung

(1) Altgeräte sind vor der Durchführung weiterer Verwertungs- oder Beseitigungsmaßnahmen einer Erstbehandlung zuzuführen. Vor der Erstbehandlung ist zu prüfen, ob das Altgerät oder einzelne Bauteile einer Vorbereitung zur Wiederverwendung zugeführt werden können. Diese Prüfung ist durchzuführen, soweit sie technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.

FAZIT

Dieser Paragraph Absatz 1 Satz 1 spiegelt das Hauptziel des Projektes wieder. Eine Effiziente und wirtschaftliche Weiter Verwertung von Funktionsfähigen Elektronikgeräten wird durch die Lebenshilfe e.V. durchgeführt. Defekte oder Teildefekte Geräte werden nicht weitervermittelt, da der Aufwand gegenüber dem wirtschaftlichen nutzen zu hoch ist. Das definiert unser Ziel. Diese Prozesse wirtschaftlich und effizient in Zusammenarbeit mit den Erstbehandlern zu gestalten.

Kreislaufwirtschaftsgesetz

§5 Ende der Abfalleigenschaft

(1) Die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes endet, wenn dieser ein Recycling oder ein anderes Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass

1. er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird,

2. ein Markt für ihn oder eine Nachfrage nach ihm besteht,

3. er alle für seine jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen sowie alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sowie

4. seine Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt führt.

(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen die Bedingungen näher zu bestimmen, unter denen für bestimmte Stoffe und Gegenstände die Abfalleigenschaft endet. Diese Bedingungen müssen ein hohes Maß an Schutz für Mensch und Umwelt sicherstellen und die umsichtige, sparsame und effiziente Verwendung der natürlichen Ressourcen ermöglichen. In der Rechtsverordnung ist insbesondere zu bestimmen:

1. welche Abfälle der Verwertung zugeführt werden dürfen,

2. welche Behandlungsverfahren und -Methoden zulässig sind,

3. die Qualitätskriterien, soweit erforderlich auch Schadstoffgrenzwerte, für Stoffe und Gegenstände im Sinne des Absatzes 1; die Qualitätskriterien müssen im Einklang mit den geltenden technischen Anforderungen, Rechtsvorschriften oder Normen für Erzeugnisse stehen,

4. die Anforderungen an Managementsysteme, mit denen die Einhaltung der Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft nachgewiesen wird, einschließlich der Anforderungen

a)an die Qualitätskontrolle und die Eigenüberwachung und

b)an eine Akkreditierung oder sonstige Form der Fremdüberwachung der Managementsysteme, soweit dies erforderlich ist, sowie

5.das Erfordernis und die Inhalte einer Konformitätserklärung.

FAZIT

Ein Defektes oder Teildefektes Elektrogerät was seinem ursprünglichen Verwendungszweck wieder zugeführt wird ist kein Abfall mehr und kann als voll funktionsfähiges Gerät wieder in den Handel gebracht werden.

Bedingung:

Das Gerät darf keine Gefahr für Umwelt Mensch und Tier darstellen. Dies bedeutet es muss einer Prüfung für ortsveränderliche Elektrische Geräte bestehen bevor es wieder verkauft werden darf.

Gewährleistung / Haftung / Kaufvertrag

Dieser Bereich ist etwas komplizierter und erfordert einen verweis auf Webseiten die diese Thematik genauer unter die Lupe genommen haben.

Gewährleistung bei Gebrauchtgeräten

IT-Rechts Kanzlei München

Haftung bei Reparierten Geräten

Reparatur-Initiativen-Haftung

Werkvertrag (Reparatur)

IHK-Aachen

Repair

Übersicht der Reparaturen die wir getätigt haben

Multimedia-Geräte

Küchengeräte

Computer

Laptops & Notebooks

Verkäufe

Übersicht aller Verkäufe und Einkäufe die wir tätigen

Einkauf

Lebenshilfe e.V. Dresden

Allg. Elektronik 0,477€/kg Fernseher +17″ 21,20€/stck Laptops 8,84€/stck Ersteinkauf = 203,30€

Verkauf

Schenkungen-Ausgang

Green Technology Company

6x Apple Desktop PC
Schenkungen-Eingang

Ergebnisse in der Kurzfassung